Deutschland

Merkel sieht Deutschland vor "Herkulesaufgabe"

Kanzlerin: Schuldenabbau und Wachstum wichtige Punkte

(AFP) Deutschland steht nach den Worten von Bundeskanzerlin Angela Merkel (CDU) in den nächsten Jahren vor einer "Herkulesaufgabe": Wachstum müsse geschaffen und Schulden müssten abgebaut werden, während sich ...

Regierung dementiert Vorziehen der Steuerreform

Zeitungsbericht laut Sprecher "nicht zutreffend"

(AFP). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Bericht zurückweisen lassen, wonach Union und FDP noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai ein Steuerkonzept vorlegen wollen. "Die Berichte ...

Krankenkassen droht größeres Defizit als angenommen

Offenbar Lücke von bis zu 15 Milliarden Euro befürchtet

(AFP). Das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung könnte nach Einschätzung des Bundesversicherungsamtes im kommenden Jahr deutlich größer ausfallen als bisher angenommen. Der Präsident der Behörde, ...

Sozialverbände kritisieren Verkürzung der Wehrpflicht

"Nutzen des Zivildienstes in Frage gestellt"

(AFP). Die bereits für Oktober geplante Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate hat zu harscher Kritik seitens der Sozialverbände geführt: Nutzen und Sinn des Zivildienstes, der damit gleichermaßen gekürzt ...

SPD will Guttenbergs Glaubwürdigkeit im U-Ausschuss prüfen

Schneiderhan wird zu Luftangriff von Kundus befragt

(AFP). Im Untersuchungsausschuss zu dem umstrittenen Luftangriff bei Kundus will die SPD heute die Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Prüfstand stellen. Der verteidigungspolitische ...

Ex-DDR-Außenminister für mehr Aufklärung über SED-Unrecht

Gedenken an erste freie Volkskammer-Wahl im Bundestag

(AFP). Zwanzig Jahre nach den ersten und einzigen freien Wahlen in der DDR hat der letzte DDR-Außenminister, Markus Meckel, eine bessere Aufklärung über das SED-Unrecht gefordert. Vor allem der Jugend fehle ...

Missbrauch angeblich auch in bayerischem Landheim Schondorf

Ssexuelle Übergriffe durch Lehrer im Jahr 1994

(AFP). In den Skandal um sexuellen Missbrauch an Schulen ist nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" auch das Landerziehungsheim Schondorf in Bayern verwickelt. Wie die Zeitung unter Berufung auf den ...

Zollitsch nimmt Papst gegen Schweige-Vorwurf in Schutz

Papst über Missbrauchsskandal "erschüttert"

(AFP). Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, hat Papst Benedikt XVI. gegen Vorwürfe in Schutz genommen, er schweige zum Missbrauchsskandal in Deutschland. "Ich weiß aus meinem Gespräch ...

Weitere Festnahme nach Poker-Überfall

Zweiter Tatverdächtiger auf U-Bahnhof gefasst

(AFP). Anderthalb Wochen nach dem spektakulären Raubüberfall auf ein Pokerturnier in Berlin ist der Fall nach Angaben der Polizei weitgehend aufgeklärt: Einer der Tatverdächtigen stellte sich selbst, ein weiterer ...

Bundestag setzt Haushaltsdebatte fort

Themen sind Inneres, Justiz, Familie und Bildung

(AFP). Der Bundestag setzt heute die abschließende Debatte über den Haushalt des laufenden Jahres fort. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Budgets für Inneres, Justiz, Familie und Bildung. Der Haushalt ...