Bleibt "AfD-Richter" Maier die Rückkehr in Sachsens Justiz dauerhaft verwehrt?

Erschienen am 26.08.2022
Bleibt "AfD-Richter" Maier die Rückkehr in Sachsens Justiz dauerhaft verwehrt?

Jens Maier. Bild: Sebastian Kahnert/dpa/Archiv
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Der Verhandlungstermin am Richterdienstgericht wurde nun verschoben - auf Antrag seines Anwalts. In einem anderen Verfahren, in dem es um seine Erwähnung im Verfassungsschutzbericht geht, ist erst 2023 eine Entscheidung in Sicht.
Das Dienstgericht für Richter in Sachsen hat die für den 22. September angesetzte mündliche Verhandlung über die Versetzung des Richters und früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier in den vorzeitigen Ruhestand vertagt. Damit folgte es einem entsprechenden Antrag von Maiers Anwalt. Dieser habe dies mit dem erforderlichen Aufwand zur...
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16.05.2024AnnabergOberwiesenthal
Adrenalinkick am Fichtelberg: Eröffnung neuer Attraktionen steht kurz bevor

											Noch wird an den großen Gerüsten geschraubt und getestet. Oberwiesenthal könnte mit einem weiteren Superlativ für mehr Spaß im Sommer sorgen. Was genau ist geplant?
										
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Justizministerin nach Angriff gegen Richter: „Ein Angriff auf unseren Rechtsstaat“

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17.05.2024WeltRouen
Mann will Synagoge anzünden - Polizei erschießt ihn

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13.05.2024SachsenDresden
Verfassungsschutz gegen AfD: Wann entscheidet das Gericht in Sachsen?

											Anfang Dezember war der Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Dagegen setzte sich die größte Oppositionspartei juristisch zur Wehr - bisher ohne Ergebnis. Aber nach Pfingsten tut sich was.
										
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16.05.2024Chemnitz
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