Bezahlkarten für Flüchtlinge: Dieser Kreis zieht Bilanz

Im Dezember startete man in einem Kreis in Thüringen mit der Bezahlkarte für Asylbewerber. Wie ist es seither gelaufen?

Wie die Bild-Zeitung berichtet, kamen im Kreis etwa 400 Migranten für die Karte in Frage, letztlich mussten aber nur rund 300 gedruckt werden. Grund: 56 Flüchtlinge reisten ab (zumeist wohl in ihre Heimat Georgien und den Westbalkan), 43 weitere haben inzwischen einen Job – und verdienen genug, um weder Geld noch Unterkunft vom Amt zu bekommen.

Landrat: „Bin froh, dass ich Wagnis eingegangen bin“

Für Landrat Werner Henning (CDU) ein Erfolg: „Die Botschaft ist angekommen, dass der dauerhafte Verbleib in Deutschland einen Einstieg in die Arbeitswelt bedingt.“ Die Bezahlkarte habe wichtige Anreize für Flüchtlinge geschaffen, mehr Eigenverantwortung für das eigene Leben zu übernehmen. Henning: „Ich bin froh, dass ich dieses Wagnis eingegangen bin.“

Auch habe die Bezahlkarte bundesweit Themen wie den Missbrauch deutscher Sozialleistungen diskutierbar gemacht. „Die Ausreise wurde erstmals als völlig legitime Alternative zur Arbeitsunwilligkeit adressiert“, so der CDU-Mann gegenüber der Bild.

Wer arbeitet, bekommt weiterhin alles in bar

Henning erklärt: „Wer arbeitet, wird bei uns weiter komplett in bar ausgezahlt, falls der Lohn nicht zum Leben reicht und vom Amt aufgestockt werden muss. Nur wer gar nicht arbeitet, muss die Bezahlkarte akzeptieren.“ Er spüre, dass der Kreis mit dem „Weg des Anschubsens“ gut dabei vorankomme, Flüchtlinge durch Arbeit zu integrieren.

Vor wenigen Tagen hatte der Bundestag eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Bezahlkarte beschlossen. Asylbewerber und Flüchtlinge sollen künftig einen Teil der staatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt als Guthaben erhalten und nicht mehr als Bargeld.

So will man etwa verhindern, dass Migranten Geld an Schlepper oder Familie und Freunde im Ausland überweisen.phy (mit dpa)