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Blitzer-Marathon ohne Sachsen: Der Freistaat macht nicht mit, weil...

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In Teilen Deutschlands steht diese Woche im Zeichen der Geschwindigkeitskontrollen. Doch Sachsen ist erneut nicht bei der Blitzer-Woche dabei. Warum?

Dresden.

Um die Zahl der Verkehrstoten in Europa zu senken, gibt es das „European Roads Policing Network“ (ROADPOL), ein europaweites Netzwerk hervorgegangen aus einem Zusammenschluss von Verkehrspolizeien der EU-Mitgliedsstaaten. ROADPOL veranstaltet regelmäßig Kontrollwochen, z.B. gegen Raser („ROADPOL Speed“) oder um Gurtmuffel zu erwischen („ROADPOL Seatbelt“).

Was die Jagd auf Raser anbelangt, ist die Bundesrepublik Deutschland dieses Jahr ein Flickenteppich. Lediglich fünf Bundesländer beteiligen sich sowohl an der am Montag begonnenen Aktionswoche gegen überhöhte Geschwindigkeit als auch am Schwerpunkttag am kommenden Freitag („ROADPOL Speed Marathon“, umgangssprachlich als „Blitzer-Marathon“ bezeichnet).

Fünf Länder verzichten gar auf beides: Berlin, Bremen, das Saarland und Sachsen. Doch warum macht der Freistaat nicht bei der internationalen Blitzer-Woche der Polizei sowie dem Schwerpunkttag mit? Nachfrage im sächsischen Innenministerium.

Das ist der Grund für die Nicht-Teilnahme

Die Polizei des Freistaates beteiligt sich nicht, weil in Sachsen vom 8. bis 19. April die Aktion „Blitz für Kids“ stattfindet, welche die Ordnungshüter gemeinsam mit dem ADAC Sachsen durchführen, teilt Pressesprecher Thomas Gockel-Hentschel unserer Redaktion mit. Die Aktion überschneidet sich also schlicht mit der Blitzer-Woche.

Bei „Blitz for Kids“ kontrolliere die Polizei insbesondere die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit vor Schulen, lässt Gockel-Hentschel wissen. „In der ersten Aktionswoche erfolgen die Kontrollen gemeinsam mit den Kindern, welche die Fahrzeugführer zur Rede stellen und ‚gelbe Karten‘ als Ermahnung bzw. ‚grüne Karten‘ bei vorschriftsmäßiger Fahrweise verteilen.“ In der zweiten Aktionswoche gebe es dann für alle Verkehrsteilnehmer, die zu schnell unterwegs sind, Verwarnungs- bzw. Bußgelder.

Beim letzten Mal über 5000 Raser erwischt

Was die ROADPOL-Kontrollwochen anbelangt, könnten sich die Polizeien der Länder „entsprechend ihrer Einsatzlagen und Schwerpunktsetzungen“ beteiligen. An ausgewählten Kontrollwochen macht auch Sachsen mit, so etwa vom 11. bis 17. März an der ROADPOL Seatbelt. Nach Polizeiangaben wurden in dem Zeitraum mehr als 7200 Fahrzeuge kontrolliert, über 1000 Gurtverstöße festgestellt.

Zum letzten Mal nahm der Freistaat an der ROADPOL-Aktionswoche „Speed“ im Frühjahr 2022 teil, weil es „zu diesem Zeitpunkt keine Überschneidung mit eigenen Verkehrssicherheitsaktionen gab“, teilt Pressesprecher Gockel-Hentschel mit. Damals wurden im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektionen Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leipzig und Zwickau rund 24.800 Fahrzeuge kontrolliert – in mehr als 5000 Fällen waren die Fahrer zu schnell unterwegs.

Sachsen macht künftig bei ROADPOL mit, wenn...

Sachsen werde sich auch in Zukunft wieder an den ROADPOL-Kontrollwochen beteiligen, heißt es aus dem Innenministerium, „sofern es keine Überschneidungen mit eigenen sachsenweiten Verkehrssicherheitsaktionen gibt“.

Seine Verkehrssicherheitsarbeit richte man ganzjährig konsequent an der Verkehrsunfalllage und den Unfallschwerpunkten bzw. Hauptunfallursachen aus, so Gockel-Hentschel, „und versucht hierdurch eine nachhaltige Verhaltensänderung im Hinblick auf die Einhaltung der bestehenden Verkehrsvorschriften bei den Verkehrsteilnehmern zu erreichen“.

Übrigens: Die internationalen Blitzer-Aktionen sind nicht unumstritten. Das zeigt die stark unterschiedliche Beteiligung der einzelnen Bundesländer. In Berlin argumentiert man etwa, dass die Effekte früherer Aktionen kaum messbar gewesen seien und sich auf die Aktionstage beschränkt hätten. Aus diesem Grund setze man lieber auf Kontrolldruck das ganze Jahr über. (phy mit dpa)

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